API und MCP

Patent- und Markenrecht: Entscheidungen und Gesetze per API und MCP

Die Entscheidungen des Bundespatentgerichts für Ihre Software und Ihren KI-Assistenten. Nichtigkeitsverfahren, Markenbeschwerden und Gebrauchsmuster, verknüpft mit PatG, MarkenG und GebrMG.

Entscheidungen aus den Jahren 2010 bis 2026.

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https://klaracase.de/mcp/patent-markenrecht

Entwickelt und betrieben in Deutschland
Serverstandort DeutschlandEin dedizierter Server bei Hetzner in Deutschland. Backups liegen verschlüsselt in Frankfurt (eu-central-1).
Empfänger offengelegtJeder Dienst, der Daten von Ihnen erhält, steht mit Zweck und Sitz in der Datenschutzerklärung.
Entwickelt in DeutschlandFür deutsches Recht entwickelt: Entscheidungen, Gesetze und Fundstellen aus deutschen Quellen.

Datenverarbeitung. Die KI-Dienste, die Ihre Suchanfrage erhalten, verarbeiten sie in der EU. Die Anbieter gehören zu Unternehmen mit Sitz in den USA. Mehr zu Datenschutz und Sicherheit

Im Bestand
Entscheidungen
7.200+
Gerichte
1
Gesetze
4
Verknüpfte Fundstellen
8.400+

Entscheidungen vom 7. Januar 2010 bis 5. August 2026. Gemessen am 11. Oktober 2026.

Beispielabfrage

Eine Frage, ein Aufruf, echte Aktenzeichen

Eingefrorene Abfrage vom 11. Oktober 2026. Jedes Aktenzeichen unten gibt es im Bestand, die Auszüge sind wörtlich.

Frage

Wann fehlt einer Marke die Unterscheidungskraft?

Aufruf

search_decisions({
  "query": "Wann fehlt einer Marke die Unterscheidungskraft?",
  "branch": "patent"
})

Antwort

  1. 26 W (pat) 515/10 · BPatG München · 13. Juli 2011

    PROMA 27 W (pat) 335/03 - Gardinenland; BPatG PAVIS PROMA 24 W (pat) 256/03 - tabakwelt). Unter dem zuletzt genannten rechtlichen Gesichtspunkt fehlt auch der verfahrensgegenständlichen Marke die Unterscheidungskraft. Sie bezeichnet zwar keine …

  2. 25 W (pat) 578/17 · BPatG München · 27. September 2018

    erforderliche Unterscheidungskraft, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, so dass die Markenstelle die Anmeldung zu Recht zurückgewiesen hat (§ 37 Abs. 1 MarkenG). 1. Unterscheidungskraft ist die einer Marke innewohnende …

  3. 25 W (pat) 530/17 · BPatG München · 8. Februar 2018

    Unterscheidungskraft i. S. v. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, so dass die Markenstelle die Anmeldung zu Recht zurückgewiesen hat, § 37 Abs. 1 MarkenG. 1. Unterscheidungskraft ist die einer Marke innewohnende …

Einsatz

Drei Einsatzfälle im Patent- und Markenrecht

Absolute Schutzhindernisse

Finden Sie Beschlüsse der Markenbeschwerdesenate zu § 8 MarkenG, etwa zur fehlenden Unterscheidungskraft.

Patentnichtigkeit

Ihr Agent liest Urteile der Nichtigkeitssenate zur erfinderischen Tätigkeit nach § 4 PatG im Volltext.

Löschung von Gebrauchsmustern

Bündeln Sie Entscheidungen zum Löschungsverfahren nach § 15 GebrMG in einem Datenpaket.

Verbinden

In wenigen Minuten mit Patent- und Markenrecht verbinden

Diese Adresse sucht nur im Bereich Patent- und Markenrecht. Claude.ai und ChatGPT melden sich mit Ihrem Konto an, die anderen Wege nutzen ein Token.

Claude Code: Führen Sie den Befehl im Terminal aus und ersetzen Sie YOUR_TOKEN_HERE durch Ihr Token.

claude mcp add --transport http klaracase-patent-markenrecht https://klaracase.de/mcp/patent-markenrecht \
  --header "Authorization: Bearer YOUR_TOKEN_HERE"

Claude.ai: Fügen Sie einen eigenen Connector hinzu und tragen Sie diese Adresse ein. Die Anmeldung läuft über Ihr Konto.

https://klaracase.de/mcp/patent-markenrecht

Mehr dazu in der Dokumentation: MCP-Dokumentation, REST-API-Dokumentation

Abdeckung

Was im Patent- und Markenrecht abgedeckt ist

Entscheidungen nach Gericht

GerichtEntscheidungen
BPatG7.200+

Meistzitierte Normen

NormZitierende Entscheidungen
§ 8 MarkenG3.600+
§ 71 MarkenG2.000+
§ 66 MarkenG2.000+
§ 37 MarkenG1.500+
§ 9 MarkenG1.300+
§ 64 MarkenG1.000+
§ 99 PatG880+
§ 84 PatG820+
§ 43 MarkenG790+
§ 42 MarkenG750+

Meistzitierte Entscheidungen

AktenzeichenGerichtDatumZitiert von
29 W (pat) 41/12BPatG München27. Mai 201443
27 W (pat) 40/12BPatG München17. Dezember 201340
26 W (pat) 550/10BPatG München18. April 201240
24 W (pat) 18/13BPatG München8. April 201439
29 W (pat) 525/13BPatG München22. Januar 201538
33 W (pat) 511/13BPatG München3. September 201338
26 W (pat) 72/14BPatG München11. Mai 201537
26 W (pat) 507/17BPatG München28. August 201734

Gesetze im Bereich

  • PatG Patentgesetz
  • MarkenG Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen
  • GebrMG Gebrauchsmustergesetz
  • PatKostG Gesetz über die Kosten des Deutschen Patent- und Markenamts und des Bundespatentgerichts
Kosten

Was ein Aufruf kostet

Jeder Aufruf kostet feste Credits. Neue Konten erhalten einmalig 30 Credits, gültig für 30 Tage.

WerkzeugZweckCredits
search_decisionsEntscheidungen suchen1
get_decisionVolltext einer Entscheidung1
get_normAktueller Text einer Norm1
get_citation_graphVerweise einer Entscheidung2
assemble_datapackageDatenpaket aus mehreren Entscheidungen5
list_facetsFilterwerte auflistenkostenlos

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Fragen

Häufige Fragen

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